Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückgängigmachbarkeit der hier streitigen Maßnahmen als Kriterium für eine Abwägung zwischen Aufschubinteresse und Vollzugsinteresse; Befugnis der Gemeinde des Erhebens von Einwänden gegen den Planfeststellungsbeschluss "stellvertretend" für ihre Bürger; Berücksichtigung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rückgängigmachbarkeit der hier streitigen Maßnahmen als Kriterium für eine Abwägung zwischen Aufschubinteresse und Vollzugsinteresse; Befugnis der Gemeinde des Erhebens von Einwänden gegen den Planfeststellungsbeschluss "stellvertretend" für ihre Bürger; Berücksichtigung ...

• rechtsportal.de

Verfahrensgang

• OVG Schleswig-Holstein, 14.03.2011 - 1 MR 17/10
• OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 227/08

  Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt Main …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Dies gilt entsprechend auch für die "Grönauhalle" (vgl. VGH Kassel, Urt. v. 21.08.2009, 11 C 227/08.T u.a., [...], Tn. 889, 890).
• BVerfG, 21.03.1985 - 2 BvR 1642/83

  Verfassungsmäßigkeit des Sofortvollzuges aufenthaltsbeendender Anordnungen gegen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Im Rahmen dieser Interessenabwägung kann der voraussichtliche Ausgang des Hauptsacheverfahrens berücksichtigt werden, wobei in dem Maße, in dem schwierige Tatsachen - und Rechtsfragen zu klären sind, die Interessenabwägung auch einbeziehen kann, inwieweit die beabsichtigten Maßnahmen Unabänderliches bewirken oder nur noch schwer oder gar nicht rückgängig zu machen sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 21.03.1985, 2 BvR 1642/83, BVerfGE 69, 220/228).
• BVerwG, 30.07.2004 - 5 B 68.04

  Annahme einer Klagebefugnis bei mittelbarer Auswirkung einer aufsichtlichen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Dazu wäre ein "qualifizierter Ursachenzusammenhang" zwischen dem Vorhaben und den - konkret darzulegenden - finanziellen Folgen erforderlich - (BVerwG, Beschl. v. 30.07.2004, 5 B 68.04, [...], Tn. 8).

 
• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1001.04

  Gemeindeklagen gegen luftrechtliche Planfeststellung; Ziel der Raumordnung; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Soweit die Antragstellerin wegen ihrer (allgemeinen) Lärmbetroffenheit im Zusammenhang mit ihrer Anfechtungsklage die (objektiv-rechtliche) Überprüfung der landesplanerischen Standortentscheidung für den Flughafen beanspruchen kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.03.2006, 4 A 1001/04, NVwZ 2006, 1055, Tn. 82), kann eine Überprüfung dem Haupt sacheverfahren vorbehalten bleiben, weil der Vollzug der Ziff. 1.3 bis 1.5 des angefochtenen Planfeststellungsbeschlusses insoweit ohne präjudizierende Wirkungen bleibt.
• OVG Schleswig-Holstein, 08.08.2006 - 1 MB 18/06

  Zulässigkeit einer Biogasanlage eines Landwirts

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Die Antragstellerin ist (insbesondere) nicht befugt, gleichsam "stellvertretend" für ihre Bürgerinnen und Bürger Einwände gegen den Planfeststellungsbeschluss zu erheben (vgl. Beschl. d. Senats v. 08.08.2006, 1 MB 18/06, NordÖR 2007, 41, Ls. 2;… Schütz, in: Ziekow, Praxis des Fachplanungsrechts, 2004, Rn. 942).
• VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2089/07

  Schutz gegen Fluglärm im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Erweiterung …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Lärm oberhalb der Geringfügigkeitsschwelle, die bei einem äquivalenten Dauerschallpegel von 45 dB(A) tags und unter 30 dB(A) nachts sowie bei einem Maximalpegel nachts um 60 dB(A) liegt (vgl. VGH Kassel, Urt. v. 17.06.2008, 11 C 2089/07.T, ZUR 2009, 42, Tn. 20 - 21), ist im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen, um Möglichkeiten zur Lärmminderung zu prüfen und gegebenenfalls zu nutzen.
• BVerfG, 23.02.2010 - 1 BvR 2736/08

  Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Entschädigungsregelung für …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2011 - 1 MR 17/10

  Soweit die Gemeinde insoweit auf die mit den Lärmwirkungen in Verbindung gebrachten Wertverlusten ihrer Grundstücke hinweist, ist dies nicht nur unsubstantiiert, sondern verkennt auch, dass das Eigentum nicht vor jedem Wertverlust durch Planungen geschützt ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.02.2010, 1 BvR 2736/08, Tn. 48).